Meldung & Entfernung rechts. Inh.

# Richtlinie zur Meldung & Entfernung rechtswidriger Inhalte

(Notice-and-Takedown-Policy)

Die WeSendit Media AG respektiert die Rechte Dritter, insbesondere geistige Eigentumsrechte, Persönlichkeitsrechte und datenschutzrechtliche Ansprüche. Als technischer Intermediär stellt WeSendit Infrastruktur zur Übertragung und Speicherung von Inhalten bereit, übernimmt jedoch keine inhaltliche Vorabkontrolle.

Diese Richtlinie regelt das Verfahren zur Meldung und Bearbeitung mutmasslich rechtswidriger Inhalte.

WeSendit ist nicht verpflichtet, sämtliche über ihre Dienste übertragenen oder gespeicherten Inhalte proaktiv zu überwachen.

Erhält WeSendit jedoch Kenntnis von konkreten und hinreichend substantiieren Hinweisen auf eine Rechtsverletzung, erfolgt eine Prüfung und – sofern erforderlich – eine angemessene Massnahme.

2. Wer kann eine Meldung einreichen

Eine Meldung kann eingereicht werden von:

• Rechteinhabern
• bevollmächtigten Vertretern
• Personen, deren gesetzlich geschützte Rechte betroffen sind

Der Meldende muss darlegen können, dass er zur Geltendmachung der behaupteten Rechtsverletzung berechtigt ist.

Eine wirksame Mitteilung muss mindestens enthalten:

• eine klare Identifikation des beanstandeten Inhalts
• die genaue URL oder technische Lokalisierung
• eine Beschreibung der geltend gemachten Rechtsverletzung
• eine Erklärung, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig sind
• einen Nachweis der Berechtigung zur Geltendmachung

Unvollständige oder offensichtlich unbegründete Meldungen können zurückgewiesen werden.

Nach Eingang einer formell ausreichenden Meldung wird WeSendit:

• die Angaben prüfen,
• eine rechtliche Bewertung vornehmen,
• gegebenenfalls den betroffenen Nutzer informieren,
• eine angemessene Massnahme treffen.

Mögliche Massnahmen sind insbesondere:

• temporäre Sperrung des Inhalts
• dauerhafte Entfernung
• Einschränkung des Zugangs
• Sperrung des Nutzerkontos

Die Entscheidung erfolgt unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben sowie des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit.

Betroffene Nutzer können eine Gegendarstellung einreichen, sofern sie der Ansicht sind, dass die Entfernung oder Sperrung unbegründet erfolgte.

Die Gegendarstellung muss substantiiert darlegen, weshalb keine Rechtsverletzung vorliegt.

WeSendit behält sich vor, Inhalte nach erneuter Prüfung wieder freizugeben, sofern dies rechtlich vertretbar ist.

WeSendit toleriert keine missbräuchlichen oder vorsätzlich falschen Meldungen.

Wer vorsätzlich unzutreffende Angaben macht oder unbegründete Ansprüche erhebt, kann haftbar gemacht werden und von der Nutzung der Dienste ausgeschlossen werden.

WeSendit agiert als technischer Hosting- und Übermittlungsdienst. Die Verantwortung für Inhalte liegt grundsätzlich beim jeweiligen Nutzer.

Diese Richtlinie begründet keine allgemeine Überwachungspflicht und keine Verpflichtung zur eigenständigen Rechtsprüfung ausserhalb konkreter Hinweise.

WeSendit haftet nicht für Schäden, die aus der vorübergehenden Sperrung oder Entfernung von Inhalten resultieren, sofern diese Massnahmen auf einer nachvollziehbaren Prüfung beruhen.

Die Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden bleibt unberührt.